Reisen nur mit digitalem Impfpass?

Geschäftsreise

Die EU stellte jetzt einen digitalen Impfpass vor, mit dem private und geschäftliche Reisen erleichtert werden sollen. Der Verordnungsvorschlag für ein Gesetz, präsentiert von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, sieht vor, dass der Pass auf dem Smartphone oder Tablett nicht nur über Impfungen, sondern auch über negative Corona-Tests und ausgeheilte Infektionen informieren soll.

Typische vom Tourismus abhängige Länder hatten Brüssel dazu gedrängt, schnell einen europäischen Impfnachweise einzuführen, weil ihre Wirtschaft andernfalls zusammenbrechen könnte. Dass übrigens Mallorca wegen angeblich niedriger Inzidenzwerte seitens der spanischen Regierung und Berlins für Urlauber freigegeben worden ist, ist ein echter Hammer. Insiderkreise sprechen von massivem Druck auf die Bundesregierung und davon, dass es das angeblich geringe Ansteckungsrisiko auf Mallorca du in anderen spanischen Regionen eben nicht geben soll. Es bleibt spannend, wie massiv die Rückkehrer das Virus wieder nach Deutschland einschleppen und damit ein wahres Chaos auslösen können.

Die EU-Kommission will angesichts der Tatsache, dass die Pandemie nicht so ohne Weiteres einzudämmen ist, alle Mitgliedstaaten zwingen will „digitale grüne Zertifikate“ für Corona-bezogene Impfungen, Tests und Genesungen herauszugeben. Außerdem müssen die Regierungen ihre nationalen Systeme so gestalten, dass die Zertifikate überall in der EU funktionieren und grenzüberschreitende Abfragen problemlos möglich sind. Die digitalen Dokumente sollen von Sommer an das Reisen innerhalb der EU erleichtern, können aber auch genutzt werden, um z.B. beim Einchecken im Hotel-, beim Besuch von Restaurants, Museen und allen möglichen weiteren Einrichtungen eine Covid-Impfung nachzuweisen. Es soll sich aber nicht um einen reinen Impfpass handeln denn es sei unmöglich, Grundrechte wie die Reisefreiheit an den Impfstatus zu koppeln. Dann nämlich würden Nicht-Geimpfte diskriminiert. Deswegen soll das Zertifikat nicht nur Impfungen dokumentieren, sondern auch PCR- und Antigen-Schnelltests sowie Atteste, dass jemand eine Corona-Infektion überstanden und nun Antikörper im Blut hat.

Letztlich geht es aber doch um Diskriminierung: Denn die EU-Länder sollen selbst bestimmen, ob sie z.B. bei Reisen den geimpften Personen Test- und Quarantänepflichten erlassen. Übrigens soll der digitale Impfpass kein Freibrief dafür sein, dass jeweilige EU-Bürger bei der Einreise sich nicht doch einem Schnelltest unterziehen müssen. Quelle: EU-Kommission / DMM