BARIG ruft auch nach Hilfe

Luftfahrt

Kaum ein Wirtschaftsbereich in Deutschland, der nicht nach Unterstützung durch den Staat ruft. Dabei war schon seit vielen Jahren klar, dass ein derartiges Krisenszenario nicht auszuschließen ist. Jedenfalls besagen das Unterlagen, die die Bundesregierung schon 2012 vorliegen hatte, sich aber niemals darum scheerte. Nun aber ist eingetreten, was viele für unmöglich gehalten haben. Die Corona-Pandemie gefährdet die gesamte Wirtschaft und damit auch die Luftverkehrs- und Reisebranche in Europa. Das Board of Airline Representatives in Germany (BARIG), die gemeinsame Interessensvertretung von mehr als 100 deutschen, europäischen und globalen Fluggesellschaften, appelliert an die Politik in Berlin und Brüssel, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen zu ergreifen, um Airlines und die Branche in ihren Bemühungen zur Liquiditätssicherung zu unterstützen.

Ein wesentliches Risiko birgt für die Fluggesellschaften die Rückzahlpflicht aus der EU-Fluggastrechte-Verordnung. Hier setzt sich BARIG für eine kurzfristige vorübergehende Aussetzung ein. Entsprechend formulierte BARIG in einem Schreiben an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sowie an die Generaldirektion Mobilität und Verkehr der Europäischen Kommission den dringenden Appell: „Die Rückzahlungspflicht aus der EU-Fluggastrechte-Verordnung sollte kurzfristig und vorübergehend für die Dauer der aktuellen Krise ausgesetzt werden. Gutscheine oder weit gefasste Umbuchungsangebote wären eine gute Lösung, die bei nächster Gelegenheit oder zu einem späteren Zeitpunkt nach Belieben der Passagiere selbstverständlich weiter gegeben bleiben.“ 

Berechtigte Interessen und Sorgen der Kunden sind dabei zu berücksichtigen. BARIG-Generalsekretär Michael Hoppe: „Gutscheine können etwa durch die jeweiligen Mitgliedstaaten abgesichert werden, um die Werthaltigkeit auch gegenüber den Kunden zu garantieren und das Kundenvertrauen zu stärken. Einige EU-Länder wie Belgien haben einer solchen Staatsgarantie für Gutscheine bereits zugestimmt, weitere Länder wie die Niederlande und Italien befinden sich in entsprechenden Vorbereitungen. Wir freuen uns zudem, dass auch der Tourismusbeauftrage der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sowie der Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek, einen solchen Vorschlag unterstützen.“ 

Die Europäische Kommission hat bereits betont, dass eine solche Krise zum Zeitpunkt der Einführung der EU-Fluggastrechte-Verordnung nicht absehbar war, bwohl es Unterlagen aus dem Jahr 2012 gibt, die vor einer Pandemie warnen, die die Bundesregierung aber in Schubladen versteckt hatte!) und hat aktuell den Interpretationsspielraum der Regelungen ausgeweitet. Grundsätzlich gilt, dass die Verordnung für die Annullierung einzelner Flüge, nicht aber für den Zusammenbruch des Flugverkehrs insgesamt vorgesehen ist. Die derzeitige außergewöhnliche Situation erfordert entsprechende Anpassungen. 

Dazu Michael Hoppe: „Die gesamte europäische Luftverkehrs- und Reiseindustrie ist bedingt durch die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Derzeit gibt es in diesem Wirtschaftszweig mit mehreren Millionen Beschäftigten quasi keine Einnahmen mehr, wohl aber erhebliche, unvermeidbare Fixkosten. Dass diese Extremsituation stark liquiditätsgefährdend ist, liegt auf der Hand.“ Quelle: BARIG / DMM