Die Interessensvertretung von rund 100 nationalen und internationalen Fluggesellschaften in Deutschland sieht in dem von CDU, CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag Gestaltungsmöglichkeiten, die es jetzt zukunftsorientiert zu nutzen gilt. Dazu BARIG Generalsekretär Michael Hoppe: „Der Luftverkehr ist ein wichtiger Wirtschaftsmotor mit hoher Bedeutung für Handel, Mobilität und Arbeitsplätze. Wer den Luftverkehr stärkt, stärkt auch die Wirtschaft. Der jetzt ausgehandelte Koalitionsvertrag bietet Chancen, auf Bundesebene aktiv zu werden und beispielsweise endlich die hierzulande hohen Gebühren, Kosten und steuerlichen Belastungen, unter denen die Branche weiterhin leidet, deutlich zu verringern. Solche Maßnahmen sind dringend notwendig, zahlen sich dauerhaft aus und würden in vielen Bereichen wie dem exportstarken Mittelstand oder dem Geschäftsreiseverkehr zu einer positiven Signalwirkung und nachhaltiger Stabilität führen.“
Eine der Kernforderungen des BARIG ist darüber hinaus die Abschaffung der Luftverkehrssteuer, die die gesamte Luftverkehrswirtschaft in Deutschland belastet. Freilich hat die Koalition schon vor Aufnahme ihrer Tätigkeit zu erkennen gegeben, dass sie an der Luftverkehrsabgabe festhalten wird.
Außerdem sollte gemäß BARIG der Staat die Kosten für die hoheitliche Aufgabe der Luftsicherheit in hohem Maße selbst finanzieren. Eine höhere Effizienz bei Luftsicherheitsprozessen, die bedarfsgerechte und effiziente Weiterentwicklung von Flughafeninfrastruktur sowie die dauerhafte Gewährleistung wettbewerbsfähiger Betriebszeiten an Airports sind ebenfalls Eckpfeiler für die nachhaltige Stärkung des Luftverkehrsstandortes Deutschland im globalen Wettbewerb. „Die neue Bundesregierung muss entschlossen handeln, soll der Luftverkehr in Deutschland gegenüber dem Ausland nicht an Boden verlieren. Das in der vergangenen Legislaturperiode durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erarbeitete Luftverkehrskonzept bietet einen wichtigen Anfang. Die Umsetzung dieses Konzeptes und der weiteren Themen ist nun dringend erforderlich“, so Michael Hoppe. Quelle: BARIG / DMM
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