Die niederländische Regierung hat am Dienstag, 14. November 2023, ihre Pläne aufgegeben, die Zahl der Flüge, die am Flughafen Amsterdam Schiphol starten und landen dürfen, ab Beginn der nächsten Sommersaison der Luftfahrtindustrie, die am 31. März 2024 beginnt, zu reduzieren.
Die Entscheidung, die sogenannte „experimentelle Gesetzgebung“ auszusetzen, wurde nur einen Tag nach einem Treffen von US-Regierungsvertretern mit ihren Amtskollegen in der niederländischen Regierung und in der Europäischen Kommission veröffentlicht, um die umstrittene Politik zu besprechen.
Die Biden-Regierung hatte über mögliche Gegenmaßnahmen gegen niederländische Fluggesellschaften, darunter die Fluggesellschaft KLM, nachgedacht. JetBlue forderte, dass seinem Konkurrenten Flüge nach New York JFK verboten werden, falls das Flugverbot nach Amsterdam Schiphol in Kraft tritt. JetBlue hätte von Flügen nach Amsterdam Schiphol ausgeschlossen werden müssen, wenn die von Gesetzes wegen angeordnete Reduzierung der Flüge von und nach Amsterdam in Kraft getreten wäre. Die Niederländer wollten aus Klima- und Umweltschutzgründen die derzeitige jährliche Flugobergrenze von ½ Mio. auf 462.000 während der Sommersaison 2024 senken.
Den Haag hoffte, dass die Politik dazu beitragen würde, die Lärmbelästigung und die CO2-Emissionen rund um den Flughafen zu reduzieren, doch die Übergangsregierung sah sich heftigem Widerstand aus der gesamten Luftfahrtindustrie gegenüber; denn die meisten Airlines wollen nichts vom Klimaschutz, auch wenn sie das nicht zugeben wollen.
Das Flughafenmanagement von Schiphol reagierte am Dienstag mit Enttäuschung auf die Nachricht, dass der Flugbegrenzungsplan ausgesetzt wurde, und sagte, dass die Anwohner nun „den Kürzeren ziehen“ müssten. Auch wenn der Flughafenbetreiber den Flugbegrenzungsplan nicht unbedingt befürwortete, sorgte er doch zumindest für „Klarheit und Sicherheit für die Anwohner“. Die Royal Schiphol Group sagte, sie werde nun ihre Pläne zur Einführung eines Nachtflugplans beschleunigen, um zur Reduzierung der Lärmbelästigung beizutragen.
KLM zeigte sich jedoch hocherfreut über die Entwicklung und sagte, die Entscheidung beseitige nun die Gefahr von Vergeltungsmaßnahmen der US-Regierung.
Die niederländische Regierung war wegen der Art und Weise, wie sie die „experimentellen Rechtsvorschriften“ durchsetzen wollte, in die Kritik geraten, weil sie einem Rechtsverfahren der Europäischen Kommission gefolgt war, das als „Balanced Approach“-Rahmenwerk bekannt ist. Danach müssen die europäischen Regierungen zunächst andere Methoden zur Reduzierung der Umweltverschmutzung prüfen, bevor sie Flüge verbieten. KLM hat sich nach eigenen Angaben bereits auf eine Reihe anderer Methoden zur Reduzierung der Emissionen geeinigt, darunter den Einsatz neuerer, treibstoffeffizienterer Flugzeuge und die Reduzierung der Anzahl der Flüge am frühen Morgen oder spät in der Nacht.
Noch am Tag zuvor wollte das US-Verkehrsministerium nach dem Motto "Wie Du mir, so ich Dir" KLM bestrafen dafür, dass US-Airlines nicht wenige Spots am Flughafen von Amsterdam verlieren sollen. Wie DMM berichtete, hätten die neuen Kapazitätsregeln den Spielraum von US-Airlines in Amsterdam massiv begrenzt, nachdem die Regierung in Den Haag beschlossen hatte, dass es am Airport von Amsterdam 2024 künftig weniger Starts und Landungen geben darf. Mehrere Beschwerden von US-amerikanischen Fluggesellschaften über die von der niederländischen Regierung beschlossenen Frequenzbegrenzungen am Amsterdamer Airport Schiphol haben das US-Verkehrsministerium auf den Plan gerufen. Die Vereinigten Staaten drohen den Niederlanden nach einem Bericht im De Telegraaf gegen KLM gerichtete Gegenmaßnahmen an.
Nach weniger als einem Jahr wäre z.B. für JetBlue 2024 in Amsterdam schon wieder Schluss gewesen. Die neuen Regeln hätten US-Airlines besonders hart getroffen. "Es gibt nur historische Rechte auf 339 amerikanische Slots", bestätigte das niederländische Infrastrukturministerium der Zeitung "De Telegraaf". Insgesamt hätten US-Airlines im Amsterdam 1.135 Start- und Landerechte verloren. Wie "De Telegraaf" unter Berufung auf KLM-Kreise noch am Wochenende geschrieben hatte, fürchtete KLM angedrohte 1-zu-1-Gegenmaßnahmen der US-Regierung - rund 1.000 Flüge, 22 % des KLM-Programms auf US-Strecken hätten zur Disposition gestanden.
"Wir haben die niederländische Regierung wiederholt auf die möglichen Konsequenzen hingewiesen", sagte ein KLM-Sprecher der Zeitung. Die US-Flüge seien ein Eckpfeiler der Joint-Venture-Strategie im Transatlantikverkehr mit dem Partner Delta Air Lines. Quelle: De Telegraaf / DMM
Besuchen Sie uns auch auf Facebook ...