Weltweit und auch in Deutschland steigt die Zahl der Flugreisen kräftig an, was u.a. an den Dumpingpreisen vieler Airlines liegt. Damit blasen die Flugzeuge auch sehr viel mehr CO2 in die Atmosphäre, was den Klimawandel weiter anheizt. Kerosin ist bis heute steuerfrei. Transport and Environment (T&E) ist die Dachorganisation von nichtstaatlichen europäischen Organisationen aus dem nachhaltigen Verkehrsbereich. Die 51 Mitgliedsorganisationen kommen aus 23 Ländern. T&E nimmt Einfluss auf EU-Entscheidungen und bündelt die nationalen Aktivitäten seiner Mitglieder auf europäischer Ebene. T&E gibt darüber hinaus regelmäßig Studien zum Thema Umwelt und Verkehr in Auftrag.
Auf der Website www.transportenvironment.org hoißt es: Die EU-Kommission finanzierte eine Studie zum Thema „Besteuerung der Luftfahrt-Branche“, die Mite 2018 abgeschlossen aber nie veröffentlicht worden war. Die Untersuchung kommt zum Schluss, dass Europa die zivile Luftfahrt chronisch mit zu wenigen Steuern belegt im Vergleich zu anderen Bereichen (Bahn, Automobile). Und sie besagt, dass höhere Steuern im Luftfahrtsektor den Schadstoffausstoß der Flugzeuge verringern werden und es unterm Strich keine negative Auswirkungen auf Arbeitsplätze und das Bruttoinlandsprodukt geben wird.
T&E hat errechnet, dass eine europäische Steuer auf Kerosin den Kohlendioxid-Ausstoß aus der Luftfahrt um 11 % drücken wird. Dies, weil vermutlich infolge teurerer Flugtickets weniger geflogen wird. In Deutschland, wo das Flugzeug viel zu oft genutzt wird, wäre der Effekt sogar noch stärker. Eine Sprecherin bestätigte gegenüber dem Handelsblatt, es würde geprüft, ob Energiesteuern zum Erreichen von EU-Umwelt- und Klimazielen beitragen könnten. Angepackt werden könnte dies frühestens nach der Europawahl.
Die 4 wichtigsten Resultate der T&E-Studie (einsehbar auf der Website www.transportenvironment.org):
1. Würde die traditionelle Steuerbefreiung für Kerosin abgeschafft, dann würden Flugtickets im Durchschnitt nur 10 % teurer.
2. Das würde die Nachfrage durch Passagiere um 11 % senken.
3. Um 11 % würde der CO2-Ausstoß verringert
3. Gut 11 % der Jobs und der Wertschöpfung in der Luftfahrtbranche gingen verlustig.
Unterm Strich würde die Steuer Wirtschaft und Beschäftigung aber laut Studie nicht schaden. Denn die höheren Finanzeinnahmen würden die negativen Effekte auf Beschäftigung und Wertschöpfung vollständig wettmachen, was die Auswirkungen auf Beschäftigung und Bruttoinlandsprodukt vernachlässigbar macht.
Auch der Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) fordert seit Jahren von der Politik, die klimaschädlichen Subventionen im Flugverkehr endlich abzubauen. Angesichts leerer Haushaltskassen sei es nicht mehr nachvollziehbar, dass der Flugverkehr im Gegensatz zu Straße und Schiene weiterhin Steuergeschenke in Milliardenhöhe erhält. Die Instrumente für mehr Kostengerechtigkeit im Verkehr seien Berlin und Brüssel seit langem bekannt und entgegen landläufiger Meinung auch umsetzbar. Unverständlich ist für den VCD auch, warum auf die Erhebung von Mehrwertsteuern bei internationalen Flügen verzichtet wird. Allein durch die Erhebung von Kerosin- und Mehrwertsteuern könnten jährlich über 4,5 Mrd. Euro zusätzliche Steuern eingenommen werden. Für Deutschland würde die Kerosinsteuer lauf VCD eine Verringerung des CO2-Ausstoßes von 12 % bei in Deutschland abgehenden Flügen bedeuten oder jährlich 3,1 Mio. t weniger Kohlendioxid, was dem aktuellen Schadstoff-Ausstoß von 1,5 Mio. Pkw entspricht. Quelle: T&E / VCD / DMM
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