Bundesregierung: Null Interesse an mehr Schiene in der Fläche

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Die Bundesregierung plant kein eigenständiges Programm zur Reaktivierung von Schienenstrecken. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor.

Über Jahrzehnte wurden mehrere Zehntausend Kilometer von Schienenstrecken auf dem Land abgebaut. Wo einst Züge unterwegs waren, sind die Gleistrasse entweder mit Asphalt für Autos und Radwege (Letzteres ist ja noch sinnvoll) bzw. mit Gewerbe- und Wohngebäuden überbaut. Dennoch gibt es eine Reihe von Strecken, die wieder aufgebaut werden könnten.

Schnellstrecken ja, ansonsten Kahlschlag, nach diesem Motto verfuhren die vormaligen Bahnchefs mit Billigung der jeweiligen Bundesregierungen. Unter Mobilität verstanden die schwachen Bahnmanager und Politiker ausschließlich Automobil. Das Thema Klima und Umwelt interessierte sie wenig bis gar nicht. Auch die jetzige schwache Bundesregierung hat für den Ausbau der Schiene in der Fläche keinen Plan.

Den zahlreichen Ankündigungen im Koalitionsvertrag der Großen Koalition sind bis heute keine Taten gefolgt. So ist das 'Programm zur Förderung der Mobilität im ländlichen Raum', die Förderung von Ausbauprojekten nichtbundeseigener Bahnen als auch das 'Tausend-Bahnhöfe'-Förderprogramm bisher nur eine Ankündigung geblieben. Auch das vom Innenminister Horst Seehofer vollmundig vorgestellte Programm für gleichwertige Lebensverhältnisse enthält nichts Konkretes für den Ausbau des Schienenverkehrs und bleibt auch sonst ein Papiertiger.

„Wenn wir den Rückzug der Schiene aus der Fläche umkehren wollen, dann brauchen wir ein eigenständiges Programm zu Reaktivierung von Schienenstrecken. Ein solches Programm sollte bis 2030 die Marke von 2.000 zu reaktivierenden Streckenkilometern anpeilen. Damit hätten viele Regionen Deutschlands wieder Zugang zum Schienennetz und zahlreiche Pendlerinnen und Pendler eine attraktive Alternative zum Pkw“, so die Grünen in einem Statement.

„Die im Juni 2019 vom Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Allianz pro Schiene vorgestellte Reaktivierungsliste ist eine hervorragende Vorlage, an der sich die Bundesregierung bei der Initiierung eines Reaktivierungsprogramms orientieren kann." Quelle: Bündnis 90/Die Grünen / DMM