Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionen weitere harte Einschnitte in seinem Bundesland angekündigt. Bei einer Regierungserklärung im Landtag sprach er am Donnerstag von einem „harten und klaren Wellenbrecher“ für zwei oder drei Wochen. Details sollen am Freitag (19.11.2021) vom Kabinett beschlossen werden. Laut Berichten der Leipziger Volkszeitung plant die Landesregierung um Kretschmer ab 15. Dezember 2021 alle Geschäfte, Restaurants und Bars zu schließen. Diese Lockdown-Maßnahme soll alle Bürger betreffen. Der Lockwon soll drei Wochen bis in den Januar hinein gelten.
In der Beschlussvorlage heißt es: „Die Länder werden, sofern die für das jeweilige Land ausgewiesene Hospitalisierungsrate den Schwellenwert [X] überschreitet, Ausnahmen und Erleichterungen von Schutzmaßnahmen auch bei geimpften und genesenen Personen vom Vorliegen eines negativen Testergebnisses abhängig machen oder trotz 2G-Regelung zusätzliche Schutzmaßnahmen veranlassen (2G-Plus).“ Der Schwellenwert für die Verschärfung der Corona-Regeln gilt im Vorfeld des Gipfels als zentraler Streitpunkt zwischen den Bundesländern.
Das Infektionsschutzgesetz liefert in weiten Teilen die Grundlage für mögliche Beschlüsse der Ministerpräsidenten auf dem Corona-Gipfel. Der Bund will einer überarbeiteten Beschlussvorlage des Corona-Gipfels zufolge bis zum Jahresende für zusätzliche 20 Millionen Impfdosen sorgen. Diese sollen laut einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland für Booster-Impfungen eingesetzt werden. Quelle: RND / DMM
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