Droht schon der nächste Bahnstreik?

Es ist ein Drama - Mobilitätsmanager und Geschäftsreisende müssen sich auf neuerliche Bahnstreiks einstellen. Grund: DB-Management und GDL finden mit ihren gegenseitigen Forderungen einfach keinen gemeinsamen Nenner. Am Samstag (16. Mai 2015) bzw. Sonntag (17. Mai) kam es zum Eklat.

Wie die Gewerkschaft der Lokomotivführer auf ihrer Wesite mitteilt, hat die Deutsche Bahn am Samstagabend (16. Mai 2015) die bis Sonntagabend geplanten Tarifverhandlungen mit der GDL abgebrochen und zum wiederholten Male ein ultimatives Angebot zur Unterzeichnung abgegeben. Noch während die GDL das vom Arbeitgeber um 17:50 Uhr vorgelegte Angebot bewertete, verließ die Verhandlungsdelegation der DB den Verhandlungstisch. „Damit verspielte der Arbeitgeber absichtlich die Chance auf Zwischenergebnisse und anschließende Schlichtung“, so der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky. Und weiter: „Die DB will also nicht nur die mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) tarifierte Spaltung der Lokomotivführer mit aller Macht aufrechterhalten, sondern die GDL auch noch mittels Tarifeinheit zwingen, zweierlei Einkommen für ein- und denselben Beruf im Tarifvertrag zu verankern!“

Die DB teilte der GDL schriftlich mit, dass sie keine weiteren Verhandlungen außerhalb eines von ihr selbst diktierten Schlichtungsverfahrens führen werde. Es wurden jedoch keinerlei Zwischenergebnisse zugelassen und Einigungsmöglichkeiten über den strittigen Lokrangierführer absichtlich verspielt. Die auf Initiative der GDL mit der DB seit Freitagmittag geführten Tarifverhandlungen hatten das Ziel, Zwischenergebnisse zu fixieren und auf dieser Basis ein Schlichtungsabkommen zu vereinbaren. Der Einstieg in eine Schlichtung zu den strittigen materiellen Themen wie Entgelterhöhung, Arbeitszeitverkürzung, Überstundenbegrenzung und weiteren Detailforderungen wurde von der GDL sogar ausdrücklich schriftlich angeboten. Der dazu von der GDL übergebene Entwurf eines Schlichtungstarifvertrages wurde weder verhandelt noch entsprechend gewürdigt. Nun will die GDL weitere Schritte beraten.

Die DB weist den Vorwurf der GDL, sie hätte die Verhandlungen am Samstag um 17.50 Uhr abgebrochen und den Verhandlungstisch verlassen, entschieden zurück. "Die GDL verdreht die Tatsachen", erklärte die DB am Sonntag. Zur geplanten Fortsetzung der Gespräche am Sonntag um 10 Uhr sei die Gewerkschaft nicht erschienen.

Die am Freitag und Samstag vertraulich geführten Gespräche mit der GDL haben über 20 Stunden gedauert. Ziel war es, eine Einigung zu finden. Hierzu hatte die DB u. a. auch ein neues umfangreiches Angebot für die Berufsgruppe der Lokrangierführer vorgelegt. Dies war zuletzt einer der zentralen Streitpunkte. Die GDL bezeichnete die Vorschläge als durchaus einigungsfähig und intelligent, lehnte diese anschließend jedoch zur Überraschung der DB aus „politischen“ Gründen ab.

Angesichts dieser Entwicklung hat sich die DB für eine Gesamtschlichtung ausgesprochen. Personalvorstand Ulrich Weber: „Wir brauchen mehr denn je eine Schlichtung“. Vorgeschaltet sollte nach dem Vorschlag der DB ein gemeinsames Rechtsgespräch mit Prof. Klaus Bepler stattfinden. Zu diesen Vorschlägen wollte sich die GDL beraten. Statt die Gespräche dann am Sonntagmorgen um 10 Uhr fortzusetzen, blieb der Verhandlungsstuhl der GDL leer. Quelle: GDL / DB / DMM