Ein Jahr lang Österreich meiden...

Auf Drängen der Grünen in Deutschland soll Österreich die Maut für deutsche Autofahrer in Zukunft nicht mehr erheben. Das Pickerl könnten sich deutsche Autofahrer also sparen. Klingt nicht schlecht, oder? Indes würden sich die Grünen eher die Hände abhacken als im Fall Maut für die Interessen der eigenen Bürger einzutreten. Vielleicht sollte man mal empfehlen, Österreich als touristisches Ziel ein Jahr lang zu meiden. Schließlich ist Österreich, das gegen die deutsche Maut geklagt und auch gewonnen hat, in Sachen Tourismus zu 90 % auf deutsche Besucher und deren Geld angewiesen, wobei nicht wenigen Österreichern nur die Einnahmen wichtig sind, weniger die Menschen, die ins Land kommen.

Als deutscher Autofahrer wird man in Österreich seit vielen Jahren böse abgezockt. Nicht anders ist es in vielen weiteren europäischen Ländern. Das will Wien so beibehalten und man freut sich, dass es in Deutschland bis auf Weiteres keine Pkw-Maut geben wird. Denn die Bundesregierung ist mit ihrem Plan für eine Straßenbenutzungsgebühr vor dem EuGH gescheitert (DMM berichtete). Damit dürfen Ausländer weiterhin über deutsche Straßen rasen und die Infrastruktur kostenlos nutzen und beschädigen. Die Abgabe sei gegenüber Fahrzeughaltern aus dem Ausland diskriminierend, hatten die Richter in Luxemburg entschieden. Dass deutsche Autofahrer von Österreich abkassiert und von Österreich diskriminiert werden, darüber fiel in Luxemburg kein Wort.

Die Regierung in Wien hatte mit ihrer Klage vorgebracht, die geplante deutsche Infrastrukturabgabe würde ausländische Fahrer benachteiligen, weil inländische Autobesitzer über die Kfz-Steuer voll für die Maut entlastet werden sollen. Ein wichtiger Gutachter beim EuGH hatte im Februar empfohlen, die Klage abzuweisen. Doch folgten die Richter in Luxemburg diesem Vorschlag nicht.

Die Maut würde Deutschland keine 500 Mio. Euro einbringen, sondern im Gegenteil jährlich bis zu 155 Mio. Euro kosten, die Grenzregionen extrem belasten und die europäischen Nachbarn ohne Not verärgern, ließ Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter wissen. Dass die deutschen Autofahrer Tag für Tag von Österreich & Co. geärgert und abgezockt werden, das ist dem Grünen Hofreiter offensichtlich recht. Warum, so fragen sich viele in Deutschland, kann man nicht ein Verfahren nach dem Vorbild der Schweiz einführen: eine Jahresvignette, die jeder, der Fernstraßen benutzt, zu zahlen hat? 2019 liegt der aktuelle Preis für die Vignette der Schweiz bei rund 40 Schweizer Franken. Das sind zurzeit umgerechnet etwa 36,50 Euro. Das bitteschön sollte sich jeder deutsche Autofahrer leisten können, auch diejenigen, die viel Geld verrauschen oder vertrinken oder… Quelle: DMM