Ende der Reisewarnung vertagt

Die Bundesregierung wollte die weltweite Reisewarnung für geschäftliche und private Touristen ab 15. Juni 2020 für 31 europäische Staaten aufheben und durch landesspezifische Reisehinweise ersetzen. Die weltweite Reisewarnung gilt seit 17. März. Entgegen den Erwartungen befasste sich die Bundesregierung nicht, wie geplant, bereits am Mittwoch, 27. Mai 2020 mit der Aufhebung von Reisebeschränkungen in Europa. Grund: Die CSU macht nicht mit. Das Thema wurde auf die nächste Kabinettssitzung am 03. Juni verschoben.

Grund für die Vertagung war das Veto von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und Bundesinnenminister Horst Seehofer. Söder hatte von einem "einseitigen Vorgehen" von Bundesaußenminister Heiko Maas gesprochen und gefordert, die Koalition müsse sich zunächst grundsätzlich mit dem Thema befassen. Auch Horst Seehofer meldete Vorbehalte an. Die beiden bayerischen Politiker befürchten, durch mehr Reisemöglichkeiten könne eine erneute Infektionswelle mit dem Coronavirus befördert werden.

Zur Entscheidung bzw. Nicht-Entscheidung des Bundeskabinetts, die weltweite Reisewarnung - entgegen der ursprünglichen Ankündigung – jetzt noch nicht aufzuheben, meldet sich der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) zu Wort: „Wir bedauern sehr, dass die Bundesregierung die weltweite Reisewarnung entgegen ihrer Ankündigung heute noch nicht aufgehoben hat. Das ist das völlig falsche Signal für die vielen Menschen in Deutschland und Europa, die nach langer Zeit wieder ihre Freunde und Verwandten besuchen oder in den Urlaub fliegen wollen. Auch für die 26 Millionen in der europäischen Reise- und Tourismuswirtschaft Beschäftigten ist dies eine verheerende Botschaft.“ Quelle: Bundesregierung / BDL / DMM