Je nach Temperatur, Luftdruck, Geschwindigkeit, Drehzahl, Gang, Unterdruck im Einlasskrümmer und anderer Parameter sorgen sie dafür, dass der Motor einwandfrei läuft und keinen Schaden nimmt. Für Generalanwältin Eleanor Sharpston aus Großbritannien ist die Antwort auf die Grundsatzfrage klar. Vor dem EuGH stellte die Juristin in ihrem Plädoyer fest: „Laut der EU-Verordnung zur Typgenehmigung für Fahrzeuge nach den Abgasnormen Euro 5 und Euro 6 sind Abschalteinrichtungen grundsätzlich verboten.“ Ausnahmen seien nur zulässig, wenn der Motor vor unmittelbaren und plötzlichen Schäden geschützt werde. Langfristige Auswirkungen wie Abnutzung oder Wertverlust zählten nicht dazu.
Sollte der EuGH der strengen Auslegung seiner Generalanwältin folgen, sehen Verbraucheranwälte auf die gesamte Automobilindustrie „Rückruf- und Klagewellen sowie Strafen in Milliardenhöhe“ zukommen. Sie sagen, dass der Dieselskandal dann komplett neue Ausmaße annähme.
Nach Ansicht von Oliver Krischer, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, seien dann auch die millionenfachen Software-Updates keine Lösung. Selbst schuld! Das stimmt. Trotzdem bleibt zu hoffen, dass sich die Prophezeiungen der Anwälte und des Grünen-Politikers nicht erfüllen und VW als Beklagte die EuGH-Richter mit guten Gründen davon überzeugen kann, dass moderne Dieselmotoren die EU-Vorgaben sehr wohl erfüllen. Alles andere käme einer Katastrophe gleich.
Das Urteil des EuGH wird in Kürze erwartet. Den Luxemburgern Richtern wird nachgesagt, dass sie meist den Empfehlungen ihrer Generalanwälte und -anwältinnen folgen. Quelle: ampnet – Rainer Strang / DMM
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