Grenzen nach Osten weiterhin dicht

Wann und ob die Grenzen von Deutschland zu Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei wieder geöffnet werden, steht noch in den Sternen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs von Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei haben sich für einen schrittweisen Abbau der Corona-Grenzbeschränkungen ausgesprochen.

Dies solle geschehen, sobald die Pandemie-Lage dies zulasse, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag, 19. Mai 2020, nach einer Videokonferenz Merkels mit den Ministerpräsidenten der Visegrád-Staaten mit. Konkrete Termine wurden nicht genannt. Wie DMM berichtete, ist die Einreise nach Polen seit Sonntag, 15. März, 00.00 Uhr (und voraussichtlich bis zum 12. Juni), an Grenzübergängen mit Deutschland, Tschechien, Slowakei und Litauen für Ausländer nur noch in Ausnahmefällen möglich. Zusätzlich wurden, zunächst befristet bis zum 12.06.2020, wieder Grenzkontrollen eingeführt und zahlreiche Übergänge von Deutschland nach Polen komplett geschlossen.

Eine Einreise nach der derzeitigen polnischen Rechtslage ist u.a. für Ausländer erlaubt, die eine Geschäftstätigkeit/Wirtschaftstätigkeit in Polen ausüben, belegt durch einen Eintrag im CEIDG (zentrale Erfassung und Informationsstelle über die Geschäftstätigkeit). Einreisen dürfen ferner EU-Bürger, die ihre Arbeit in einem Unternehmen ausüben, das sich auf dem Territorium der Republik Polen befindet. Quelle: Bundesregierung / DMM