Hilfen für Flughäfen und DFS

An den deutschen Flughäfen herrscht teils gähnende Leere. Vor allem die kleineren Regionalflughäfen, von denen die meisten zu keiner Zeit profitabel waren und sind, stehen vor dem Aus. Nun will der Bund für die angeschlagenen Airports, darunter auch der jüngst eröffnete BER, ½ Mrd. Euro locker machen. Die Bundesländer sollen weitgehend zustimmen, heißt es in Berlin.

Nach aktuellem Stand der Dinge gehen die meisten Luftfahrtunternehmen davon aus, dass die Reiselust irgendwann in 2021 erst zurückkehren wird, wann genau weiß niemand; denn alles hängt von der Entwicklung der Corona-Pandemie ab und davon ab, ob die angekündigten Impfstoffe tatsächlich wirksam sind. Allle Flughäfen, von den großen Hubs bis zu den kleinen haben wenig Einnahmen, müssen aber laufende Betriebskosten aufbringen. Dies hatten u.a. schon Fraport, München, Düsseldorf und weitere Flughabenbetreiber mitgeteilt. Und nahezu alle suchen ihr Heil in Entlassungswellen.

Beim Luftverkehrsgipfel  von Politik und Wirtschaft vor 14 Tagen hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Bezug auf die staatliche Hilfe ein 50:50-Modell vorgeschlagen. Danach wird der Bund 1(2 Mrd. Euro zuschießen, die andere ½ Mrd. Euro sollen die Länder und Kommunen aufbringen, in den Airports angesiedelt sind. Welche Airports wieviel Geld bekommen, soll am nächsten Donnerstag, 26. November 2020 durch den Haushaltsausschuss besprochen werden. Mitte Dezember dann soll der Bundestag den Etat 2021 verabschieden. Mit am schlimmsten ist die ASituation am vor drei Wochen eröffneten Berliner Großstadtflughafen. Dort klafft schon wieder eine Lücke von 660 Mio. Euro.

Unterstützt werden wird auch die dem Bund gehörende Deutsche Flugsicherung durch eine Stammkapitalerhöhung um 300 Mio. Euro. Nur mit dieser Geldspitze kann der Flugbetrieb in Deutschland weiter aufrechterhalten und gesteuert werden.

Wie die vielen Milliarden wieder hereingeholt werden können, darüber macht sich in Berlin niemand Gedanken. Als erstes sollen die Rentner bluten, indem es für die keine Rentenerhöhung gegen soll. Und wie DMM in Berlin erfuhr, wird die künftige neue Bundesregierung nicht um kräftige Steuererhöhungen herum kommen. Auch müssen sich die Bundesbürger auf stark steigende Sozialabgaben einstellen. Quelle: Bundesregierung / DMM