Luftverkehrsstandort Deutschland braucht Zukunftsoffensive

Nach 78 % in 2023 und 85 % in 2024 könnte sich die Erholung am Luftverkehrsstandort Deutschland demnach in diesem Jahr sogar noch weiter verlangsamen. Schon in den letzten beiden Jahren gingen dem Sektor und der deutschen Volkswirtschaft durch die schwache Er­holung rund 30 Mrd. EUR an Wertschöpfung verloren. BDF-Geschäftsführer Dr. Michael Engel: „Hätte sich der Luftverkehr in Deutschland in den letzten Jahren ähnlich gut erholt wie in unseren europäischen Nachbarländern, dann hätten wir das negative Wirtschaftswachstum in unserer Volkswirtschaft vermeiden können.“

Als Hauptgrund für die im europäischen Vergleich sehr schwache Entwicklung sieht der BDF die extrem stark gestiegenen staatlichen Standortkosten für den Luftverkehr in Deutschland. Für die Fluggesellschaften haben sich die Belastungen aus Luftverkehrsteuer, Flugsiche­rungsgebühren und Luftsicherheitsgebühren seit 2019 mehr als verdoppelt und werden die Unternehmen in diesem Jahr mit insgesamt 5 Mrd. EUR belasten.

Engel: „Wenn wir den Anschluss an Europa wiedergewinnen wollen, dann braucht der Luftver­kehrsstandort Deutschland dringend Entlastung bei den Gebühren und der Luftverkehrsteuer. Wir appellieren deshalb an die neue Bundesregierung, für den Luftverkehrsstandort Deutsch­land eine Zukunftsoffensive auf den Weg zu bringen und insbesondere die deutsche Luftver­kehrsteuer auf den Prüfstand zu stellen, die der verkehrlichen und wirtschaftlichen Erholung der Unternehmen wie ein Mühlstein um den Hals hängt. Schweden hat dies bereits erkannt und beschlossen, die schwedische Luftverkehrsteuer zum 1. Juli abzuschaffen. Wir sollten diesen Schritt in Deutschland auch gehen, um einen deutlichen Impuls für Wachstum und Wertschöpfung zu geben.“

Darüber hinaus regt der BDF an, im Zuge des geplanten Sondervermögens für Infrastruktur­projekte iHv. 500 Mrd. EUR auch die Finanzierung von zwei hoheitlichen Aufgaben im Luftver­kehr neu zu regeln. Zum einen zählen die Sicherheitskontrollen im Luftverkehr zu den staatli­chen Aufgaben der Terror- und Gefahrenabwehr. Entsprechend sollte sich der Staat anteilig an den Kosten für diese staatliche Sicherheitsaufgabe beteiligen, so wie dies auch andere Länder im Luftverkehr tun und so wie der Bund sich bereits an den Sicherheitskosten der Deutschen Bahn beteiligt.

Zum anderen sollten auch die Basiskosten der Deutschen Flugsicherung für eine Rund-um-die-Uhr-Bereitstellung von Infrastruktur und Personal für die zivile und militärische Flugsiche­rung aus dem geplanten Sondervermögen für Infrastrukturprojekte finanziert werden.

Engel: „Das Sondervermögen für Infrastrukturprojekte sollte im Verkehrsbereich für alle Ver­kehrsträger zur Verfügung stehen und insbesondere hoheitliche Aufgaben zukunftsfähig finan­zieren.“ Quelle: BDF / DMM