Neue Schienenprojekte vor dem Start

Bahn

Jahrzehntelang haben unfähige Politiker und ebensolche unfähige Bahnmanager für einen desaströsen Rückbau Tausender Kilometer Schienen gesorgt mit der Folge, dass vor allem im Schienenpersonenverkehr heute kaum etwas ohne Verspätung oder gar Zugausfälle läuft. Jetzt wollen Bundesverkehrsministerium (BMVI) und die DB Netz AG das Rad zurückdrehen. Beide haben sich auf die Planung und den Baubeginn zahlreicher neuer Infrastrukturprojekte zur Stärkung des Schienennetzes verständigt.

Für den Bau neuer Schienenprojekte stellt der Bund allein bis 2023 pro Jahr durchschnittlich mehr als 1,7 Mrd. Euro zur Verfügung. In den nächsten Jahren kommen insgesamt 450 Mio. Euro für die Planung von Schienenprojekten hinzu.

Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Enak Ferlemann: „Für einen optimalen Deutschlandtakt brauchen wir ein gut ausgebauten Netz. Die Züge sollen nach einem festen Takt öfter, schneller und überall fahren. Das setzen wir schrittweise um. Mit den neu bewilligten Projekten kommen wir ein gutes Stück voran. Ich freue mich sehr, dass wir wichtige internationale Bahnausbauten wie die Anbindung der festen Fehmarnbeltquerung oder die Elektrifizierung der Strecke Angermünde - Stettin jetzt beginnen. Außerdem schaffen wir mehr Kapazität im Knoten Hamburg. Gemeinsam mit der Deutschen Bahn stärken wir die digitale Schiene - etwa mit digitalen Stellwerken oder Zugleitsystemen, die die Kapazität der Schiene noch weiter erhöhen. Allein für den Bau und die Planung neuer Schienenvorhaben wurden die Haushaltsmittel von 1,5 Mrd. Euro pro Jahr im Jahr 2020 auf 2,0 Mrd. Euro pro Jahr im Jahr 2023 in der Finanzplanung erhöht.“

Konkret sollen in diesem Jahr neue Finanzierungsvereinbarungen im Gesamtumfang von fast 3,6 Mrd. Euro geschlossen werden, so dass die Finanzierung der folgenden (Teil-)Vorhaben gesichert ist:
• ABS Angermünde - Grenze D/PL (- Stettin) (480 Mio. Euro inkl. Länderanteil);
• ABS Berlin - Dresden, Bf Zossen (44 Mio. Euro);
• ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden, Bf Gößnitz (135 Mio. Euro);
• ABS Uelzen - Stendal - Magdeburg - Halle, Überholgleise Schnega und Salzwedel (21 Mio. Euro);
• ABS/NBS Hamburg - Lübeck - Puttgarden (Hinterlandanbindung FBQ) (1.991 Mio. Euro ohne Fehmarnsundquerung und ohne übergesetzlichen Lärmschutz);
• Knoten Hamburg, S 4 Ost, Bedarfsplananteil (885 Mio. Euro).

Für die folgenden Vorhaben/Teilvorhaben ist noch in 2020 die Aufnahme in die Planungsvereinbarungen und damit ein Beginn der Planungsarbeiten vorgesehen:
• ABS Cuxhaven - Stade (Elektrifizierung zur Entlastung des Knotens Hamburg),
• ABS Lehrte/Hameln - Braunschweig - Magdeburg - Roßlau: Elektrifizierung Hameln – Elze zur Umfahrung des Knotens Hannover,
• Knoten Hamburg: Überwerfungsbauwerk Altona Nord,
• Knoten Köln: Überwerfungsbauwerk Troisdorf,
• Knoten München: Westkopf München-Pasing,
• Ausbau Umschlagbahnhof Frankfurt a. M.,
• Ausbau Umschlagbahnhof Hamburg-Billwerder.

Zusätzlich ist beabsichtigt, folgende Vorhaben in die Planungsvereinbarungen aufzunehmen:
• ABS/NBS Hannover - Bielefeld (- Hamm): Variante für Deutschlandtakt,
• ABS Burgsinn - Gemünden - Würzburg - Nürnberg: Variante für Deutschlandtakt.
Diese Vorhaben sind gerade für den Deutschlandtakt besonders wichtig, da sie die Fahrtzeiten zwischen den genannten Knoten auf rund 30 Minuten verkürzen. Die Planungen für beide Projekte sollen noch im Jahr 2020 beginnen, nachdem die Fahrzeitanforderungen durch den am 30.06.2020 veröffentlichten dritten und abschließenden Zielfahrplanentwurf Deutschlandtakt bestätigt worden sind. Info: www.deutschlandtakt.de

Ein Abschluss der Vorplanung und eine Aufnahme der Entwurfs- und Genehmigungsplanung ist bei den nachfolgend aufgeführten (Teil-) Vorhaben im Jahr 2020 zu erwarten:
• ABS Hannover - Berlin,
• ABS Kehl - Appenweier (POS Süd): PFA 2,
• ABS Lübeck - Schwerin.

Dies gilt auch für weitere Teilmaßnahmen bei den nachfolgend aufgeführten Vorhaben des Bedarfsplans:
• ABS Emmerich - Oberhausen,
• ABS Oldenburg - Wilhelmshaven,
• ABS Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig / Dresden,
• ABS/NBS Nürnberg - Ebensfeld: Vorabmaßnahmen Bamberg,
• ABS/NBS Karlsruhe - Basel: StA 9,
• Knoten Berlin, Dresdner Bahn (Südkreuz - Blankenfelde),
• Knoten Halle,
• Knoten Köln,
• Rhein-Ruhr-Express,
• Überholgleise für 740 m-Züge.

Die Finanzierung der Infrastruktur ist essenziell für eine erfolgreiche Zukunft der Bahn. Dafür bedarf es auch nach 2023 einer weiteren kontinuierlichen Erhöhung der Finanzmittel. Im Rahmen des Zukunftsbündnisses Schiene wurde für die Umsetzung der prioritären Großvorhaben des Bedarfsplans ein langfristiger Finanzbedarf von rund 3 Mrd. Euro pro Jahr ermittelt. Mit Fortschritt der Planungen und der Erlangung von Baurecht ist der volle Finanzbedarf voraussichtlich ab der zweiten Hälfte dieses Jahrzehnts erforderlich und wird bis Ende des Jahrzehnts weiter auf 4 Mrd. Euro pro Jahr ansteigen. Quelle: BMVI / DMM