Staatssekretäre haben keine Lust mehr auf Wissing

Personalia

Bundesverkehrsminister Volker Wissing verlässt die FDP und wird in der „Restregierung“ zusätzlich noch Justizminister. Die drei Staatssekretäre Daniela Kluckert, Olli Luksic und Gero Hocker im BMDV wollen nicht mehr mitspielen.

 

Auf de Elon Musks Nachrichtendienst X erklärte die Staatssekretäre: “Unser Land braucht schnell einen Neuanfang und geordnete politische Verhältnisse. Wir haben nach seiner einsamen Entscheidung kein Vertrauen mehr in Volker Wissing. Wir haben daraufhin sofort den Minister darum gebeten, unverzüglich unsere Entlassung beim Bundespräsidenten zu veranlassen. Deutschland braucht eine echte Wirtschaftswende, die Unternehmen entlastet, Bürokratie abbaut und Steuern reduziert.“

Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn gefragt, ob er bereit sei, das Amt unter den neuen Bedingungen fortzuführen, sagte Wissing in Berlin. Er habe darüber nachgedacht und dies Scholz gegenüber bejaht.Wissing will der Regierung künftig als Parteiloser angehören, wie er weiter mitteilte.Wissing sagte: "Ich distanziere mich damit nicht von den Grundwerten meiner Partei und möchte nicht in eine andere Partei eintreten. Ich möchte mir selbst treu bleiben.“ Quelle X / DMM