Rechtliches zu Dienstreisen

Den Jahreswechsel begrüßen viele wieder mit einem Feuerwerk. Böller und Raketen gehören wie das Anstoßen mit Sekt zum Brauch an Silvester. Des einen Freud bedeutet aber schnell des anderen Leid, wenn Körper oder Eigentum zu Schaden kommen. Damit das…

In der Weihnachtszeit können zahlreiche Arbeitnehmer mit Geschenken von Kunden und Außenstehenden rechnen. Doch inwieweit riskieren sie ihren Arbeitsplatz, wenn sie die Geschenke annehmen?

Der US Geschäftsluftfahrt-Verband (National Business Aviation Association (NBAA) dankte der Gouverneurin von New York, Kathy Hochul, für deren Veto gegen das Gesetz zur Beschränkung des Lärms. Das „Stop the Chop“-Gesetz, so es denn duexchgebracht…

Der Bundesgerichtshof hatte einen Fall zu entscheiden, bei dem es um den Abschluss eines Vergleichs ging. Von Bedeutung war dabei die Frage, ob und wann eine versendete E-Mail dem Empfänger zugegangen ist.

Der unter anderem für das Dienstvertragsrecht zuständige III. Zivilsenat hat entschieden, dass kein Schadensersatzanspruch gegen einen Flughafenbetreiber besteht, wenn ein Passagier seinen Flug versäumt, weil er oder seine mitreisenden…

Falschparken kann nicht nur teuer werden, auch der Führerschein kann entzogen werden. Letzteres droht zumindest notorischen Falschparkern, die mehr als 150 Parkverstöße innerhalb eines Jahres begehen. Das entschied das Verwaltungsgericht Berlin (DMM…

Den ersten Schneefall und vereiste Straßen hat es dieses Jahr in Teilen Deutschlands bereits gegeben. Insbesondere beim Autofahren ist daher Vorsicht geboten. Minusgrade und nasse Straßen erhöhen nämlich nicht nur die Unfallgefahr, sondern führen…

In Deutschland werden Raser, sofern sie erwischt werden, von den Richtern in aller Regel statt ordentlicher Strafen nur mit Wattebällchen beworfen. Das ist der Grund, weshalb gewissenlose und geistig minderbemittelte Elemente Deutschlands Justitia…

Kinder sind im Straßenverkehr besonders schutzbedürftig. Viele Städte und Gemeinden haben daher vor den gefahrträchtigsten Stellen wie Kindergärten oder Schulen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt. Sind unter den 30-er Schildern…

Früher bekamen vorwiegend Führungskräfte ein Diensthandy, um ständig erreichbar zu sein. Mittlerweile nutzen jedoch auch immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland ein Firmenhandy, die nicht in Führungspositionen beschäftigt sind. Was viele nicht wissen:…

Schmutzig, verblasst oder durch einen Unfall beschädigt: Manche Autokennzeichen sind kaum noch erkennbar - doch eine gute Lesbarkeit ist gesetzlich vorgeschrieben. Was tun, wenn Reinigen nicht hilft? Wer das Nummernschild selbst ausbessert, kann sich…

Ein Kraftfahrer, der innerhalb eines Jahres 159 Parkverstöße begeht, ist zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet. Ihm kann daher die Fahrerlaubnis entzogen werden. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden.

Wenn in Zukunft selbstfahrende, sogenannte autonome Fahrzeuge, am Straßenverkehr teilnehmen werden, ermöglicht dies Künstliche Intelligenz (KI). Das autonome Auto wird von KI gelenkt. Damit stellt sich unweigerlich die Frage nach der Haftung: Wer…

Wenn Rettungsfahrzeuge zum Einsatz kommen, muss es schnell gehen - unter Umständen stehen Menschenleben auf dem Spiel. Doch im Notfall kommt es nicht nur auf die Fahrmanöver von Notärzten, Sanitätern oder Feuerwehrleuten an, sondern auch auf das…