Rechtliches zu Dienstreisen

In Deutschland werden immer wieder unschuldigen Menschen von geistig minderbemittelten Rasern, die illegale Autorennen in Innenstädten veranstalten, getötet. Diese Vorstellung ist schwer zu ertragen. Sie wird noch unerträglicher, wenn die Motive zur…

Bezüglich der Fußbekleidung während des Autofahrens macht die Straßenverkehrsordnung (StVO) keine Vorgaben. Somit wären auch High Heels und Flip Flops grundsätzlich nicht verboten. Doch bei einem Unfall kann es unangenehme Konsequenzen haben, wenn…

Kaum zu glauben ist eine Aussage der Lufthansa, wie sie die Bildzeitung zitiert: Danach soll bei Flügen in die Türkei oder nach Erbil im Nordirak ein Abgleich der Reisedokumente mit der Bordkarte durch die Fluggesellschaft nicht vorgeschrieben sein.…

Die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag plant, möglichst zügig die teuren DSGVO-Abmahngebühren zu untersagen, meldet Heise online. Unternehmen sollen so aber nur eine Schonfrist bekommen. Wie berichtet, ist nach zwei Jahren Übergangsfrist die DSGVO am 25.…

Ein Autofahrer aus Frankfurt hatte seinen Pkw eine geschlagene Stunde auf den Schienen der Straßenbahnlinie Offenbach in Richtung Lokalbahnhof abgestellt. Damit blockierte er den ÖPNV mit der Tram. Der Richter am Amtsgericht Frankfurt verdonnerte den…

Bisher hatten Passagiere beim Umsteigen auf Anschlussflüge außerhalb der EU mehr oder weniger keinen Anspruch auf Entschädigung, wenn der Anschlussflug verspätet startete. Das ändert sich nach einer Grundsatzentscheidung des Europäischen…

Automobile Businesstraveller sollten bei Geschäftsreisen in die Schweiz lieber öfter auf den Tacho schauen; denn die Eidgenossen verstehen bei Geschwindigkeitsübertretungen keinen Spaß und kassieren ein Vielfaches an Bußgeldern, die auch in…

Ist ein ursprünglich erlaubt geparktes Kraftfahrzeug aus einer nachträglich eingerichteten Haltverbotszone abgeschleppt worden, muss der Verantwortliche die Kosten nur tragen, wenn das Verkehrszeichen mit einer Vorlaufzeit von mindestens drei vollen…

Nach dem aktuellen Urteil des BGH vom 15. Mai 2018 (Az: VI ZR 233/17) können Minikameras im Automobil als Beweismittel für den Fall der Fälle zugelassen werden. Zwar ist das Urteil nicht allgemein gültig, sprich, die Kameras müssen nicht von jedem…

Die Frage eines Verwandten, Freundes, oder auch eines Kollegen, ob er/sie mal den eigenen Wagen benutzen kann, kennen sicher viele. Doch was tun? Auf der einen Seite will man helfen, andererseits ist bei der Versicherung für das eigene Auto jedoch…

Auf Deutschlands Straßen sind viele unverbesserliche Schwachköpfe und Raser unterwegs, die durch ihr rücksichtsloses Verhalten und Missachtung von Geschwindigkeitsvorschriften immer wieder shcwere Verkehrsunfälle verursachen. Meist kommen diese…

Stößt ein Fahrer bei Dunkelheit gegen ein falsch geparktes Fahrzeug, haftet auch der Halter des geparkten Autos für die Unfallfolgen. So entschied das Oberlandesgericht Frankfurt/M. und sprach dem geschädigten Halter lediglich 75 % des entstandenen…

Der Blitzmarathon ist inzwischen ein alljährliches Ereignis, für den einen oder anderen ein kostspieliges Vergnügen. Sollte jemand das Pech gehabt haben am Mittwoch, 18. April 2018 in einem der acht teilnehmenden Bundesländer geblitzt worden zu sein,…

Die Richter am Europäischen Gerichtshof (EuGH) haben entschieden, dass Fluggesellschaften Entschädigungen nach der EU-Verordnung 261 an Passagiere zahlen müssen, wenn Flüge aufgrund eines wilden Streiks ausfallen oder verspätet landen. Der EuGH sieht…