Die Behörde in Brüssel hat nun die Regierung aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, mittels derer das Reiseverbot gelockert werden kann. Die Regierung hat inzwischen geantwortet und rechtfertigt ihr Vorgehen. Gestattet sind nur unbedingt notwendige Aufenthalte auf belgischem Territoriumi. Dazu zählen neben beruflichen und medizinischen Gründen auch familiäre Zwecke. Erlaubt sind somit Reisen zum Besuch des nicht im gleichen Haushalt lebenden Partners und gemeinsamer Kinder, zu Eheschließungen und Begräbnissen. Auch Reisen aus Studiengründen oder im Rahmen eines Umzugs gelten u.a. als notwendig. Das verhältnismäßig kleine Belgien mit seinen rund 11,5 Mio. Einwohnern hatte die vergangenen Monate einigermaßen stabile Infektionszahlen.
Zur Ein- und Ausreise ist eine ehrenwörtliche Erklärung, die den essentiellen Grund der Reise darlegt, notwendig. Diese eidesstattliche Versicherung steht als Online-Formular zur Verfügung und muss zusätzlich zum elektronischen „Passenger Locator Form“ erfolgen. Das „Passenger Locator Form“ müssen Einreisende und Rückreisende nach Belgien innerhalb von 48 Stunden vor Grenzübertritt ausfüllen und elektronisch versenden. Ein elektronischer oder ausgedruckter Nachweis sollte für stichprobenartige Kontrollen bei der Einreise mitgeführt werden.
Das Land Belgien orientiert sich bei der Festlegung der Reisebestimmungen an der Farbcodierung der Europäischen Union. Da Deutschland in dieser als „rote Zone“ gilt, müssen sich Einreisende vor ihrer Abreise nach Belgien einem PCR-Test unterziehen. Derzeit warnt das Auswärtige Amt vor nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Nachbarland Belgien. Das Robert Koch-Institut wertet den Benelux-Staat bereits seit dem 30. September 2020 als Corona-Risikogebiet. Belgien ist im europäischen Vergleich stark von der Pandemie betroffen. Quelle: Auswärtiges Amt / EU-Kommission / DMM
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