EES - Registrierungssystem der EU wird verschoben

Das EES, ein automatisiertes IT-System zur Registrierung von Reisenden aus Drittländern, einschließlich des Vereinigten Königreichs, sollte im Mai 2023 eingeführt werden, wurde jedoch aufgrund von Verzögerungen bei den Auftragnehmern auf Ende 2023 verschoben.

Mit der Verordnung (EU) 2017/2226 wird das EES geschaffen, ein gemeinsames elektronisches System, das:

• Datum, Uhrzeit und Ort der Ein- und Ausreise von Nicht-EU-Bürgern aufzeichnet und speichert, die die Grenzen der EU überschreiten; 
• automatisch die Dauer des zulässigen Aufenthalts für diese Nicht-EU-Bürger berechnet und Warnmeldungen für die Mitgliedstaaten der EU erstellt, wenn der zulässige Aufenthalt abgelaufen ist.

Das System tritt an die Stelle der Verpflichtung, die Reisepässe von Nicht-EU-Bürgern abzustempeln, die für alle Mitgliedstaaten gilt.

Das EES:

• findet bei visumpflichtigen Reisenden Anwendung sowie bei denen, die von der Visumpflicht befreit sind und für einen Kurzaufenthalt von höchstens 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen zugelassen sind, und die die Außengrenzen des Schengen-Raums überschreiten; 
• erfasst außerdem Nicht-EU-Bürger, denen die Einreise für einen Kurzaufenthalt verweigert worden ist; 
• wird an den Außengrenzen derjenigen Mitgliedstaaten, die den Schengen-Besitzstand vollständig anwenden, betrieben sowie an den Grenzen derjenigen Mitgliedstaaten, die – zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme Systems – den Schengen-Besitzstand noch nicht vollständig anwenden, für die aber die Überprüfung gemäß dem Schengen-Bewertungsverfahren bereits erfolgreich abgeschlossen wurde und denen der passive Zugang zum VIS sowie der vollständige Zugang zum Schengener Informationssystem gewährt wurde.

In einer gemeinsamen Erklärung sagten die Organisationen, dass das EES ein „Game Changer“ für die EU-Grenzen sein wird, aber dass „eine Reihe von Problemen“ noch gelöst werden müsse, um eine reibungslose Einführung und einen reibungslosen Betrieb des neuen Systems zu gewährleisten.

Zu den Problemen gehören nach Angaben der Organisationen:

• Breitere Annahme und wirksame Umsetzung der Automatisierung an nationalen Grenzübergängen durch nationale Behörden. 
• Finanzierung durch die EU-Mitgliedsstaaten, um eine ausreichende Anzahl an geschultem Personal und Ressourcen sicherzustellen, insbesondere an Flughäfen. 
• Bereitstellung ausreichender Ressourcen zur Unterstützung der Umsetzung neuer Verfahren durch Flughäfen und Fluggesellschaften. 
• Die Notwendigkeit einer öffentlichen Kommunikationskampagne, um Drittstaatsangehörige auf die neuen Anforderungen aufmerksam zu machen.

Die Airlines, Flughäfen und Luftfahrtorganisationen erklärten, die  Luftfahrtbranche stehe voll und ganz hinter der Einführung des EES und engagiere sich für die Zusammenarbeit mit der EU und den nationalen Behörden für eine erfolgreiche Umsetzung. Aber es sei wichtig, dass die EU und die nationalen Behörden die Bedenken der Branche ansprechen und für eine effiziente Koordinierung und effektive Umsetzung sorgen.

In der gemeinsamen Erklärung heißt es weiter: „Die Verschiebung der Umsetzung bis nach dem Sommer 2023 wird Fluggesellschaften, Flughäfen sowie EU- und nationalen Behörden die Möglichkeit geben, die noch vorhandenen Probleme zu lösen und sicherzustellen, dass das System vollständig getestet n den Start gehen kann. 

Die Organisationen rieten ferner der EU-LISA, der für die Verwaltung des EES-Systems zuständigen Behörde, ihre Kommunikation mit der Luftfahrtbranche, einschließlich internationaler Partner wie den USA, zu verstärken, um sicherzustellen, dass die IT-Systeme kompatibel sind.
Ein neuer Starttermin für EES sollte festgelegt werden, um einen reibungslosen Flugbetrieb und insbesondere eine störungsfreie Abfertigung von Passagieren an Flughäfen zu gewährleisten. Quelle: DMM