Wir hatten zunächst gehofft, dass das EES Ende dieses Jahres oder spätestens Anfang des nächsten Jahres einsatzbereit sein würde. Aufgrund unvorhergesehener Verzögerungen wurde deutlich, dass der bisherige Zeitplan betreffend das Ein-/Ausreisesystem (EES) nicht einzuhalten ist. Infolgedessen wurde die Umsetzung des ETIAS auf Mai 2025 verschoben, wobei nicht ausgeschlossen ist, dass es noch eine weitere Verschiebung geben kann. Das Einreise-/Ausreisesystem (EES) ist ein weiteres EU-Grenzsicherungssystem, ein automatisiertes IT-System, das künftig Reisende aus Drittstaaten bei jedem Überschreiten einer EU-Außengrenze registrieren soll. Das System wurde parallel zum ETIAS kontinuierlich verschoben. Beide Systeme sind eng miteinander verknüpft. Obwohl die Einreise/Ausreise ohne das ETIAS ordnungsgemäß funktionieren kann, ist es für letzteres unmöglich, ohne das EES betriebsbereit zu sein.
Anitta Hipper, Sprecherin der EU-Kommission für Inneres, Migration und innere Sicherheit, hatte bestätigt, dass das ETIAS ohne das EES nicht wirksam werden kann. Die Inbetriebnahme von ETIAS kann erst fünf bis sechs Monate nach der Inbetriebnahme des EES erfolgen. Die Verschiebung des ETIAS wurde auch vom französischen Außenministerium bestätigt. Demnach sei der Start des ETIAS für das Jahr 2025 geplant, ohne dass ein genauerer Zeitraum dafür genannt werde.
Einen genauen Termin für die ETIAS-Einführung nennt die Generaldirektion Migration und Inneres der EU-Kommission allerdings noch nicht. Die Bekanntgabe erfolgt voraussichtlich Ende 2023.
Im Juli hatte die belgische Delegation in der Arbeitsgruppe „Grenzen“ und im Gemischten Ausschuss in einem Non-Paper die Entkopplung des ETIAS von anderen Datenbanken vorgeschlagen, damit es im Mai 2024 in Kraft treten kann. Jedoch erfolgten keine Schritte in diese Richtung. Quelle: schengenvisainfo.com
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