Moderne Automobile sind ohne umfangreiche Software gar nicht mehr denkbar. Das betrifft insbesondere auch die Motor- und Abgassteuerung. Hier setzte nach derzeitigem Kenntnisstand die Manipulation an: Angeblich erkannte die Fahrzeugsoftware der Wolfsburger, wenn sich das Auto auf dem Prüfstand befand und minimierte automatisch die Abgaswerte. Zurück auf der Straße schaltete das Programm unbemerkt wieder in den Normalmodus, in dem die in den USA zugelassenen Grenzwerte offenbar nicht mehr eingehalten wurden.
In Europa gibt es keine vergleichbaren Tests, zumal hier die deutsche Bundesregierung der Automobilindustrie absolut freie Hand lässt und bisher jegliche Kontrollen verhinderte. Experten sind überzeugt, dass auch in Europa die Ergebnisse in ähnlicher Weise geschönt wurden. Bewiesen ist aber nichts, auch nicht, ob nicht möglicherweise weitere Autohersteller ähnliche Praktiken nutzten.
Folgen manipulierter Angaben. Bisher sind längst nicht alle Einzelheiten bekannt und mögliche Folgen nur entsprechend schwer einzuschätzen. Inzwischen mussten Konzernchef Martin Winterkorn, Audi-Entwicklungschef Ulrich Hackenberg und Porsche-Vorstandsmitglied Wolfgang Hatz ihren Stuhl räumen, weitere Personalia werden vermutlich folgen.
Den bereits entstandenen Imageschaden, übrigens für die gesamte deutsche Automobilindustrie. kann das aber bei Weitem nicht ausgleichen. Hinzu kommen vermutlich massive wirtschaftliche Auswirkungen, möglicherweise auch solche auf den Arbeitsmarkt. Immerhin ist jeder siebte Arbeitsplatz in der Bundesrepublik abhängig von der Kfz-Industrie. Rechtlich gesehen führen die Manipulation in den USA schon jetzt zu Ermittlungen der Justizbehörden, beispielsweise wegen Betrugsdelikten oder Umweltstraftaten. Hinzu kommen bereits bekannte zivilrechtliche Forderungen nach Schadenersatz, wobei ein Schaden hier schwer zu beziffern sein dürfte.
Können Mobiitätsmanager und Freiberufler ihre Geschäftswagen zurückgeben? Für eine Rückgängigmachung von Kaufverträgen reicht die derzeitige Sachlage wohl kaum aus. Ob für Deutschland relevante Tests überhaupt manipuliert oder ob deutsche bzw. europäische Abgasnormen nicht eingehalten wurden, ist bisher ungeklärt. Doch selbst wenn das der Fall wäre, könnte es noch schwierig werden:
- Für eine Anfechtung wegen arglistiger Täuschung gemäß § 123 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) müsste der Käufer nicht nur vorsätzlich über die Abgaswerte belogen worden, sondern sein Irrtum müsste später auch ursächlich für den Kaufentschluss gewesen sein. Bei einem Autokauf spielen aber andere Dinge, wie Platzangebot, Design, Höchstgeschwindigkeit, Spritverbrauch etc., zumeist eine weitaus größere Rolle als die Umweltverträglichkeit des Fahrzeugs.
- Auch an die üblichen Mängelrechte, wie einen Anspruch auf Nachbesserung, Minderung oder gar den Rücktritt vom Kaufvertrag, könnte man denken. Ob die betroffenen Fahrzeuge aber rechtlich als mangelhaft einzustufen sind, müsste erst noch geklärt werden.
- Schließlich sind manipulierte Abgaswerte nicht einfach mit einem zu hohen Benzinverbrauch gleichzusetzen, der sich ja bei jedem Tanken deutlich im Geldbeutel bemerkbar macht. Quelle: anwalt.de / DMM
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