Am Vorhaben beteiligen sich Aachen, Augsburg, Freiburg im Breisgau, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Auch die Bundesstadt Bonn will der Initiative beitreten. Im Rahmen des Tests sind nur wenige Hauptverkehrsstraßen von Tempo 30 ausgeschlossen. "Wir wollen den Verkehr in den Städten effizienter, klimaschonender und sicherer machen", sagte Städtetagspräsident, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Dafür bräuchten die Städte mehr Entscheidungsspielraum als bisher. "Die Kommunen können am besten entscheiden, welche Geschwindigkeiten in welchen Straßen angemessen sind." Pauschale Regelungen für alle Städte soll es aber nicht geben, heißt es in einer Mitteilung des Städtetags.
Sehr viel konsequenter ist Spanien vorgegangen. Seit wenigen Wochen gilt dort in innerorts grundsätzlich Tempo 30 km/h. Ausnahmen: vier- und mehrspurige Straßen in Städten: dort ist weiterhin Tempo 50 erlaubt. Es ist das erste Land weltweit mit flächendeckender Tempo 30-Regelung. Laut spanischem Verkehrsministerium soll damit die hohe Zahl an Verkehrsopfern gesenkt werden. Und: Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit lässt den Verkehr sicherer und besser fließen, entlastet die Umwelt, verringert den Verwaltungsaufwand bei der Straßenbeschilderung und schafft mehr Klarheit bei den Verkehrsregeln, meint dazu auch der VCD. Der Verband ist aber enttäuscht darüber, dass trotz Verabschiedung des Nationalen Radverkehrsplans im April es in Deutschland kein klares Bekenntnis der Politik zu Tempo 30 innerorts gibt. Zwar erklärt die Strategie der Bundesregierung die "Vision Zero" von null Verkehrstoten zum Leitbild der Radverkehrsförderung, aber zum Tempo 30 als wichtigste Maßnahme, um dieses Ziel greifbar zu machen, kann sich die Noch-Koalition nicht durchringen. Quelle: Städtetag / VCD / DMM
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