Rechtliches zu Dienstreisen

Mit dem „Mohrenkopf“ oder dem „Negerkuss“ verhält es sich so wie mit dem Zigeunerschnitzel. Galten die Begriffe früher in Deutschland als vollkommen normal, werden sie heute eher als rassistisch besetzt betrachtet. Das kostet einen Manager eines…

Der österreichische Verein für Konsumenteninformation (VKI) klagte – im Auftrag des Wiener Sozialministeriums – gegen die Deutsche Bahn. Grund: Das Unternehmen beschränkte in seinen AGB das SEPA-Lastschriftverfahren auf VerbraucherInnen mit Wohnsitz…

Der u.a. für das Reise- und Personenbeförderungsrecht zuständige X. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am Dienstag, 19. Juli 2016, dem Gerichtshof der Europäischen Union eine Frage zur Auslegung des Art. 7 der europäischen Fluggastrechteverordnung…

Flüge galten einst als purer Luxus, heute sind sie durch sogenannte „Billigairlines“ für nahezu jeden erschwinglich. Um Flugreisen aber so günstig anbieten zu können, muss irgendwo gespart werden, zum Beispiel an der kostenlosen Gepäckbeförderung.…

Bekommt ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber einen geleasten Pkw zur Verfügung gestellt, so kann er die Leasingraten, die der Arbeitgeber von seinem Gehalt einbehält, nicht als Werbungskosten bei seinen Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit…

Verliert ein Geschäftsreisender seinen Führerschein im Ausland - verlieren im Sinne des Wortes - muss er dies nicht der deutschen Botschaft oder dem Konsulat melden. Der Ersatzführerschein ist bei der Führerscheinstelle in der Stadt zu beantragen, in…

Ob bei einer Fahrzeuganmietung oder einer Hotelbuchung auf Geschäftsreisen innerhalb Europas fallen stets Kosten aufgrund der Mehrwertsteuer an. Der Autovermieter Europcar und Taxeo, Anbieter für vollelektronischen…

Das Landgericht München bestätigt, dass die Nichteinhaltung der gesetzlichen Grenzwerte einen erheblichen Mangel darstellt, der zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Ferner sei es unzumutbar, mehr als 6 Monate auf die Nacherfüllung zu warten.

Wer seine Steuer, Bußgelder oder andere Abgaben nicht zahlt, dem droht mancherorts der Einsatz so genannter Ventilwächter. Nach Auskunft des Automobilclub Kraftfahrer-Schutz (KS) lassen immer mehr Städte die kleinen Geräte auf das Reifenventil…

Wer geschäftlich oder privat mit dem Auto in Europa unterwegs ist, sollte die jeweiligen Geschwindigkeitsbegrenzungen und Sonderregelungen kennen. Denn schon bei geringen Überschreitungen drohen nach Angaben des ADAC hohe Bußgelder.